Johannes Remmel

Auf der Kreismitgliederversammlung am 26.02.2015 hatten wir unseren nordrheinwestfälischen Umweltminister Johannes Remmel mit einem Vortrag über den novellierten Abfallwirtschaftsplan NRW zu Gast.

“Abfallwirtschaft ist Teil einer umfassenden Ressourcenwirtschaft, bei knappen Rohstoffen wird das immer wichtiger. Daher haben wir uns bei der Erstellung des Abfallwirtschaftsplans an drei Eckpunkten orientiert: vermeiden, hochwertig verwerten und ortsnah beseitigen. Wir wollen mit der Novelle des Abfallwirtschaftsplans Mülltourismus durch NRW vermeiden, stabile Gebühren, Planungssicherheit für die öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger und die Betreiber von Abfallentsorgungsanlagen schaffen, auf eine stärkere Verwertung des Bioabfalls setzen und einen ungesunden Dumping-Preiskampf auf Kosten der Gebührenzahlerinnen und Gebührenzahler eindämmen.” leitete Johannes seinen Vortrag gleich zusammenfassend ein.

Eigentlicher Hintergrund unserer Einladung an Johannes war das immer wieder in der Kritik stehende Müllheizkraftwerk (MHKW) des Märkischen Kreises in Iserlohn sowie die Verpflichtung aller Kreise und Kommunen in NRW seit dem 01.01.2015 den Biomüll getrennt vom sonstigen Restmüll zu sammeln und zu entsorgen. Biomüll und das MHKW stehen im Märkischen Kreis jedoch in einem etwas wiedersinnigen Zusammenhang.

Obwohl die Biomüllsammlung zwar gesetzlich vorgeschrieben ist, soll diese wegen des MHKW bei uns aber trotzdem möglichst vermieden werden. Aus diesem Grund wird im Märkischen Kreis im sogenannten Bringsystem gesammelt. Die Bürger müssen ihren Biomüll zu den wenigen bereitgestellten Container bringen. Da dies jedoch kaum jemand weiß, geschweige denn tut, wird der Biomüll meist auch weiterhin in der Restmülltonne entsorgt. Die Müllmengen im MHKW sollen somit stabil bleiben.

Warum trotz aller berechtigten Kritik aus Sicht der GRÜNEN Kreistagsfraktion stabile Müllmengen noch für einige Zeit wichtig seien, erläuterte Im Anschluss unser Umweltaausschussvorsitzender im Märkischen Kreis, Marcus Tillmann: Als das MHKW in den 90er-Jahren teilweise privatisiert wurde, habe sich der Märkische Kreis dazu verpflichtet, eine bestimmte Müllmenge insbesondere über die Hausmüllsammlung zur Verbrennung anzuliefern. Werde diese Müllmenge nicht erreicht, müssten die daraus resultierenden Mindereinnahmen für den Miteigentümer ausgeglichen werden. Die Müllgebühren würden durch ein effektives Biomüll-Holsystem mit “brauner Tonne vor der Tür” sogar überproportional steigen, weil darüberhinaus das Abholen einer zusätzlichen Tonne sowie die Entsorgung des Biomülls in einer Vergährungsanlage finanziert werden müssten.

Moderiert von unserem Umweltausschussvorsitzenden in Iserlohn, Harald Eufinger, folgte eine spannende Diskussion, an deren Abschluss Johannes noch einmal deutlich machte, dass die Trennung des Biomülls (“der Nassfraktion”) von dem sonstigen Hausmüll eine Grundvoraussetzung sei, um im Sinne einer Ressourcenwirtschaft die noch vorhandenen Wertstoffe aus dem Hausmüll über Sortieranlagen automatisch heraustrennen und dem Stoffkreislauf wieder zuführen zu können.